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Caren Lay

@CarenLay

Aktivistin • Politikerin (MdB, DIE #LINKE) • Feministin • Wk #Bautzen • #Mietenwahnsinnstoppen • #Clubsterbenstoppen • @carenlay.bsky.social

ID:21404382

linkhttp://www.caren-lay.de calendar_today20-02-2009 15:21:06

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Wie kann die endlich raus aus der Defensive kommen? Ein kluger Text von Christoph Spehr gibt darauf einige Antworten, die ich teile.
Hier der Text auf 👉 progressive-linke.org/meinungspapier…

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SPIEGEL Ticker(@SPIEGEL_alles) 's Twitter Profile Photo

Die Linkspartei wirft der Ampel ein »Fiasko« vor: Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Deutschland weiter zurück gegangen. Die Bundesregierung ist weit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Ziele zu erreichen. dlvr.it/T7DGnW

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Meine Anfrage ergab: Der dramatische Rückgang an setzt sich fort. Unter der Ampel erleben wir einen neuen historischen Tiefstand. Dies ist angesichts ungebremst steigender Mieten und zu-nehmender Wohnungsnot ein Fiasko.
zeit.de/wirtschaft/202…

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Minister Buschmann, lenken Sie nicht ab! Was Sie tun könnten, um Wohnen bezahlbar zu halten, wäre, das Mietrecht sozialer zu machen. Das liegt in Ihrer Kompetenz. Doch einen oder nur die Absenkung der Kappungsgrenze blockieren Sie. Wen wollen Sie in die Irre führen?

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Baugenehmigungen brechen um 25 % ein!

Die Ampel reagiert nicht adäquat.
Angesichts der braucht es Investitionen in Höhe von 20 Mrd. € jährlich für sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau, um die selbstgesteckten Ziele zu erreichen.

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