Andrej Soldatow:
'Wir befinden uns in einer Phase der Eskalation'
Geheimdienstexperte Andrej Soldatow beschäftigt sich seit 20 Jahren mit russischen Cyberattacken. Im Interview erklärt er, wie weit Russland gehen kann.
➡️zeit.de/politik/auslan…

Wie krass ineffizient alles ist, was mit fossilen Energieträgern zu tun hat.

Eine gewaltige und maßlose Energieverschwendung.

Monat für Monat,

Jahr für Jahr.

Jahrzehnt für Jahrzehnt.

Irrsinn.

#Klimaschmutzlobby

AfD-Urteil
Der Verfassungsschutz sind wir alle
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster darf der Verfassungsschutz die AfD weiter überwachen. Doch gewonnen ist damit wenig – im Gegenteil.
stern.de/politik/deutsc…

Wolfgang Blau: 'Es gibt immer noch einen Bodensatz von Klimaleugnern'
➡️derstandard.at/story/30000002…

Die Reaktionen AfD-Verhetzter auf das OVG-Urteil zum #Verdachtsfall zeigen, wie selbstreferenziell und sektenartig gegen Kritik und Expertise immunisiert die Parteiklientel ist. Alles wird passend gemacht. Sogar unabhängige Gerichte gelten bei Niederlagen nur als Feindinstrument.

Man sollte nicht jedem Trend hinterherlaufen. Man sollte sich manchmal auch an die Spitze eines Trends stellen. Diese Chance haben wir als wehrhafte Demokrat:innen gerade. ✌️✊ #AfDVerbot

Ein Verbot der AfD ist überfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben. Nach dem Urteil von Münster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln.
tagesschau.de/kommentar/komm…

Bürger*innen ohne Reich
➡️amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/…

Peking - Chinesische Zeitung stuft Annalena Baerbock als „rechtsextrem“ ein msn.com/de-de/nachrich…

Kampf gegen die AfD: Verbot ist die Alternative msn.com/de-de/nachrich…

Landtagswahl in Brandenburg: Werteunion hat neuen Landesverband gegründet ➡️msn.com/de-de/nachrich…

In Sachsen vernetzen sich rechte Gruppen weiter, warnt das Kulturbüro. Auch der mutmaßliche Angreifer auf SPD-Mann Ecke soll bei einer aktiv sein. taz.de/Wahlen-in-Sach… via taz

AfD-Talfahrt hält an: Umfrage zeigt deutlichen Trend – Eine Ampel-Partei profitiert
➡️merkur.de/politik/weidel…

AfD darf als extremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisierten das Verfahren als „politisch motiviert“ und zweifeln die Unabhängigkeit des Gerichts an.
tagesspiegel.de/politik/partei… via Tagesspiegel

„Gegner der AfD machen sich zu große Hoffnungen“
Der Mainzer Parteienforscher warnt, das Urteil gegen die AfD mit überzogenen Erwartungen aufzuladen. Warum er auch von einem Verbotsverfahren abrät und was er gegen Extremisten empfiehlt. (AugsburgerAllgemeine) ➡️azol.de/70741226

Da kann #Kubitschek sein Institut für Staatspolitik #IfS auflösen (in Faschistensprech: historisieren) wie er will. Am Ende des Tages bekommst Du den Ziegenhoffaschismus à la #Schnellroda nicht aus dem Ziegenhoffaschisten & die rechten Umsturzpläne nicht aus dem Umstürzler. 🤷

CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte, Marco Wanderwitz, sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen.
zeit.de/politik/deutsc…

In allen drei Fällen hat die #AfD gegen VS beim Oberverwaltungsgericht in Münster verloren. Revision wird nicht zugelassen.

Das ist ein guter Tag! #AfD Verdachtsfall
#Verdachtsfall #AfD #rechtsextrem #Verfassungsschutz

Jedes andere Urteil wäre absurd gewesen. Denn das würde bedeuten, dass Kriminelle dagegen klagen könnten, dass gegen sie ermittelt wird.

Dann sollte aber auch zeitnah ein #Afd_Verbotsverfahren in die Wege geleitet werden