#Opposition bedeutet in Deutschland oft Blockadehaltung. #BuendnisDeutschland will Konstruktivität statt Blockade! Wir begrüßen ausdrücklich das #Genderverbot der hessischen Landesregierung - vermissen aber die zugesagte Unterstützung f die #Bezahlkarte f Flüchtlinge in #Hessen .

Neben dem festlichen Empfang trugen sich unsere Aufsteiger heute zudem ins Gästebuch des Landtages sowie ins Gästebuch der Landesregierung ein. ✍🏼
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#K1ELAHO1 #MoinBundesliga

Schwangere Männer durch #Selbstbestimmungsgesetz ? Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit #RLP überlegt geschlechtsneutralen Namen für #Gynäkologie . Dr. Jan Bollinger: #Kliniken insolvent & #Geburtsstationen schließen, aber Geld für solche Projekte? Ein Armutszeugnis für die #Gesundheitspolitik der Landesregierung!

+++ AfD-Fraktion fordert Einsetzung eines #Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der #Corona -Politik der Landesregierung M-V +++
Die #AfD -Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht entschlossen für Transparenz und Verantwortung ein. Angesichts der schwerwiegenden

🔴🔴🔴 Rot-grüne Landesregierung bricht #Kirchenasyl in Bienenbüttel (Kirchenkreis Uelzen)

Polizei holt russischen #Kriegsdienstverweigerer , seine Frau und deren zwei Kinder gewaltsam aus dem Kirchenasyl!

Unsere PM ➡️ nds-fluerat.org/59366/aktuelle…

Was ist passiert? ⬇️ #Niedersachsen

In Niedersachsen darf der weisungsgebundene Verfassungsschutz weiterhin die AfD beobachten

Erkenntnisse gibt es keine, aber es nützt den Kartellparteien politisch, das Gesetz steht der Landesregierung im Wege

Deshalb
#nurnochAfD 💙🚜🕊
weil es gut für Deutschland ist🇩🇪

#NRW ist Treiber bei den Erneuerbaren Energien – die Landesregierung geht voran! Deswegen gibt es ab sofort in der Staatskanzlei grünen Strom direkt vom Dach. ☀️ Die #Photovoltaik -Anlage ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung.

Wir steuern auf eine Pflegekatastrophe zu, und die Landesregierung aus CDU und Grünen schaut tatenlos zu!
Wir setzen uns dafür ein, dass die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse vereinfacht, beschleunigt und digitalisiert werden.
fdp.fraktion.nrw/pflege-alarm-n…

🤝 So entlasten wir Kommunen!
#RLP startet Programm zur Übernahme d. Altschulden. Damit vollziehen wir historischen Schuldenschnitt.
✔️Wir übernehmen 3 Mrd. Euro an Altschulden der Kommunen
✔️schützen sie vor steigender Zinsen.
Erster Bescheid an #Trier , Übernahme von 266 Mio. €

„Wir haben diese Chance entschlossen angepackt und gemeinsame Lösungen gefunden, die weit in die Zukunft reichen. Mit dem #Bildungspaket machen wir unsere Schullandschaft leistungsstärker, attraktiver und gerechter!'💬Ministerpräsident #Kretschmann ➡️baden-wuerttemberg.de/de/regierung/m…

Wir fordern einen #Mindestlohn von 15 Euro. Und wir fordern die Bayerische Landesregierung auf, endlich ein #Tariftreuegesetz auf den Weg zu bringen.

Damit Reallohn-Verluste endlich der Vergangenheit angehören.
#NurMitLinks

Auswärtige Kabinettssitzung in der Landesschule Pforta in #Naumburg . Die Landesregierung #SachsenAnhalt berät u.a. zu regionalen Themen, wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt und im Burgenlandkreis. Der_Burgenlandkreis

Seine Anti-Corona-Veranstaltungen bewirbt Martin Rutter mit dem Zusatz, dass sie von der Niederösterreichischen Landesregierung gefördert werden.

Ob das wirklich stimmt, weiß Jakob Winter in #FaktenmitProfil bei #ORFIIIaktuell .

#Tesla

Nochmal zur Erinnerung: die Landesregierung von Brandenburg besteht aus SPD.CDU. GRÜNEN.

Offensichtlich mehr als Duldung, was in Grünheide an Chaos passiert.
Spätestens gestern hätte die Räumung erfolgen müssen.

Die haben Interessen.

Heute im Landtag: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Bildungspaket der Landesregierung 🎒 Abschaltung der Kernkraftwerke ⚡️

#Asylbewerber in #Brandenburg sollen nach Plänen der Landesregierung 50 Euro ihrer Leistungen in bar bekommen, Kinder 25 Euro. Heftige Kritik kommt vom #Flüchtlingsrat - aber auch die Grünen sind für einen deutlich höheren Betrag.
rbb24.de/politik/beitra…
#bezahlkarte #flüchtling