Capulcu TurkKick Politisch flankiert wird dieser Abschaum hier per Gesetz quasi fest installiert.
Selbst der Piratenabschaum aus Somlia wird hergeholt, erhält ein lächerliches Urteil von einem deutschen Gericht - und lebt dann lebenslang hier weiter in Freiheit auf unsere Kosten.
Idioten reg. uns

🇩🇪COMPACT-DerTag:
Skandal: Neue Ermittlungen gegen Höcke!💥

Heute wurde Urteil für Björn #Höcke erwartet, doch stattdessen schaltet sich weisungsgebundene #Staatsanwaltschaft aktiv in #Wahlkampf ein & startet weitere Angriffe gegen #AfD . #Halle #Gericht

compact-online.de/skandal-neue-e…

SCHOCK-URTEIL VOM EGMR: WERDEN AUSLÄNDISCHE RICHTER DIE SCHWEIZER DEMOKRATIE AUSHEBELN?  youtu.be/UjlcSs9FUeE
#menschenrechte #schweiz #egmr #valentinlandmann #souveränität

888 Die 'BRD' / 'BUND' / 'BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND' ist und war nie ein Staat. Sie ist eine in Delaware eingetragene Firma, deren Firmenstatus lt. Handelsregister auf gelöscht steht.

'Die Bundesrepublik Deutschland' ist Rechtsnachfolgerin des Dritten Reiches gemäß Urteil des…

Der EuGH setzt der Online-Anonymität ein faktisches Ende, indem er der Polizei umfassenden Zugang zu IP-Adressen gewährt netzpolitik.org/2024/eugh-urte… #Vorratsdatenspeicherung #hadopi

Speichern von IP-Daten: EuGH erlaubt Vorratsdatenspeicherung auch bei allgemeiner Kriminalität zdf.de/nachrichten/po…

Mein Sohn hat als Erstwähler Wahlwerbung von den Grünen in der Post gehabt. Man wirbt um die jungen Leute nicht mit Argumenten für die eigene Partei, sondern durch Diffamierung einer anderen. Aber lest und urteil selbst. Sohnemann hat sich auf jeden Fall kaputt gelacht.

Vier Jahren und drei Monate. Ein Urteil wo ich nur noch kotzen könnte.

Klartext zum #Klimaseniorinnen -Urteil des #EGMR :
❌veraltet: es gibt keine 'unregulierte Periode' im 🇨🇭CO2-Gesetz nach 2024
❌demokratiepolitisch skandalös..
❌..und darum widersprüchlich: #Menschenrechtskonvention fordert explizit eine 'wahrhaft demokratisch politische Ordnung'

KRITERIEN
für gute Regierung:
🤣 Sorgt zuerst fürs eigene Land
🤣 Sichert Finanzen, vermeidet Armut
🤣 Ist nicht rassistisch gegen das eigene Volk
🤣 Korrigiert Fehler, macht keine neuen
🤣 Mischt sich nicht in Kriege ein
🤣 Sorgt für Frieden
Ist alles gesagt?
Ihr URTEIL ??

Ich mache mir momentan zwar nicht viel Hoffnung auf ein gerechtes Urteil, finde diesen Schritt aber richtig!

🇩🇪|Datenschützer haben im Tauziehen um die Grundrechte in der #EU einen herben Rückschlag erlitten: Der #EuGH öffnet der Massenüberwachung in #Europa Tür und Tor mit der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen‼️ #ID tichyseinblick.de/daili-es-senti…

Der Schutz #Privatsphäre der Bürger ist der EU offenbar nicht wichtig. Laut #EuGH -Urteil nur Überwachung von Internet-Nutzern aus auch aus geringfügigen Gründung zulässig. Big #EU is watching you. #Öxit apollo-news.net/fundamentale-w…

Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: #Freispruch für Dr. Bianca Witzschel.

So leicht geht es nicht! 😥

Die 66 jährige Ärztin sitzt seit 14 Monaten in Untersuchungshaft.

Laut Ermittlern hat die 66-jährige Medizinerin in mehreren hundert Fällen Masken-Befreiungen und…

EuGH-Urteil zu EncroChat (C‑670/22) - Die Analyse strafrecht-lb.de/2024/05/01/eug…

FOCUS online Ein 14-jähriger Flüchtling aus der Ukraine vergewaltigt in Österreich ein 11-jähriges Mädchen und lässt das auch noch filmen.
Urteil: 1 Monat Haft!
👉‍ oe24.at/oesterreich/ch…

Bei den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union ( #EuGH ) gibt es vor allem einen gemeinsamen Nenner: Sie sind immer gegen die Menschen in Europa gerichtet. Ob offene Außengrenzen oder Massenüberwachung, immer sind die Europäer die Dummen.
netzpolitik.org/2024/eugh-urte…