Beschwerlicher Weg nach Essen: Der ICE hatte in Berlin-Spandau schon eine Störung und stand dort eine halbe Stunde. WLAN, Reservierungsanzeigen und Bordrestaurant: kaputt. Und in Hamm musste dann ein Ersatzzug ran und alle umsteigen - eine Stunde Verspätung. #bahn #wissing

Ein guter Tag für die Menschenrechte: Trotz Schwächen ist das #Selbstbestimmungsgesetz ein großer Schritt nach vorne und lange überfällig. Danke an alle, die dafür gekämpft haben! Es ist unverantwortlich, dass unbegründete Ängste geschürt werden.🏳️‍⚧️🌈 #TransRightsAreHumanRights

„Schwarz-braune Freakshow“: Unser Bundesvorsitzender Martin Martin Schirdewan kritisiert das TV-Duell der Thüringer #CDU mit dem Faschisten Björn #Höcke . #CDU -Chef Friedrich Merz muss einschreiten und Mario Voigt stoppen! welt.de/politik/deutsc…

»Wer den Miethaien Geld in den Rachen wirft, macht diese nur noch gieriger«, erklärte Die Linke-Chefin Janine Wissler. »Genossenschaften und kommunale Wohnungsbetriebe müssen wieder verstärkt bauen«, sagt sie. »Nur so entstehen bezahlbare und qualitativ hochwertige Wohnungen.«

Die braun-schwarze Freakshow im Springer-TV hat #Thüringen nicht verdient. Das war keine »Entzauberung«, sondern rechter Überbietungswettbewerb. Voigt & #Hoecke haben vieles, aber nicht das Format eines Ministerpräsidenten. Bodo Ramelow Bodo Ramelow war ohne Anwesenheit der…

»Es entstehen kaum noch bezahlbare Wohnungen«, erklärte Janine Wissler, »die 🚦 überlässt es dem Markt, preisgünstige Wohnungen bereitzustellen und wir sehen, dass private Bauherren lieber Häuser für Besserverdienende bauen, weil die Profite höher sind.« augsburger-allgemeine.de/politik/wohnun…

Doppelinterview mit Heidi Reichinnek mit der Frankfurter Allgemeine zur desaströsen Politik der Ampel und dazu, wie wir Die Linke und dielinkebt wieder erfolgreich machen wollen. #dielinke

#Lauterbach gibt nahezu mantraartig Heilsversprechen ab, treibt die Kliniken aber weiter in die Krise. Ziel muss die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und eine kostendeckende Finanzierung aller Kliniken sein. Davon ist der aktuelle Prozess der Reform aber weit entfernt.

Die Vorsitzende Janine Wissler warnte die 🚦 davor, zur Lösung der Krise auf die Privatwirtschaft zu hoffen. Sie solle stattdessen gemeinnützige Wohnungsgesellschaften fördern. »Genossenschaften & kommunale Wohnungsbetriebe müssen wieder verstärkt bauen.« tagesspiegel.de/wirtschaft/kri…

Mit Faschisten spricht man nicht 🤫 Martin kritisiert deutlich den CDU-Politiker Voigt, weil er mit dem gerichtlich festgestellten Faschisten Höcke ein #TVDuell abhält. Die CDU-Spitze muss jetzt handeln und diese schwarzbraune Freak-Show stoppen! ⛔️
#NieWieder #NoNazis

Die Bundes­regierung muss den Bericht der Expertenkommission ernst nehmen und die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen endlich auf den Weg bringen. Weg mit dem §218! #schwangerschaftsabbruch #wegmit218

Wenn #Springer dann heute dem Fascho #Höcke die Bühne gibt, sei der Hinweis erlaubt, dass die vermeintlich linksgrüne Presse den Sozialismus bislang nicht einführte, #Hugenberg und sein Imperium den #Nazis aber fein den Weg ebnete. #fckafd

Das Grundrecht auf #Asyl wird mit der #GEAS -Reform abgeschafft. Lager an den Grenzen auch für Kinder eingerichtet und die Festung Europa ausgebaut. Dass die Grünen in der Ampel entgegen ihrer Wahlversprechen bei einer solchen Verschärfung mitgemacht haben, ist eine Schande.…

„Diejenigen, die dieser #GEAS -Reform zustimmen tragen, die Menschenrechte faktisch zu Grabe. Das #Asylrecht ist eine direkte Konsequenz aus den Gräueltaten und Verbrechen des 2. Weltkrieges. Es ist Bestandteil des Nie-Wieder, des antifaschistischen Grundkonsens. Die vorliegende…

'Sie missbrauchen Menschen auf der Flucht als Sündenbücke, um von ihrem eigenen politischen Versagen abzulenken. Diese Heuchelei, Ihre Geschichtsvergessenheit und Ihre Missachtung geltender Menschenrechte machen mich fassungslos.' #GEAS

Die heute im EP zur Abstimmung stehende #GEAS Asyl-Reform markiert Beerdigung des humanistischen Anspruchs der EU. Niemand sollte den Krokodilstränen von SPD & Grünen glauben, mit denen sie das Ergebnis bedauern. Die Ampel hat dem bewußt zugestimmt.
t-online.de/nachrichten/au…