FDP
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http://FDP.de 12-05-2009 10:50:27
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Dem Klima ist egal, wie und wo genau CO2 eingespart wird. Aufgabe guter Politik ist es, alle Interessen unseres Landes in Einklang zu bekommen. Dafür steht das #Klimaschutzgesetz jetzt. Die Union offenbart einmal mehr, dass sie den Menschen aus Parteitaktik alles zumuten würde.
Ein aufrüttelnder Text von Sarah Cohen-Fantl. Es ist beschämend, dass sich Jüdinnen und Juden in unserem Land nicht mehr sicher fühlen. Den zunehmenden Israel- und Judenhass in Deutschland müssen wir mit vereinten Kräften bis an die Wurzel bekämpfen. freiheit.org/de/deutschland…
Morgen ist es soweit: Ich freue mich darauf, zusammen mit meiner Kollegin Judith Skudelny zum ersten Mal HVO100 zu tanken. Ein Schritt hin zu mehr #Technologieoffenheit . 💪
Der Bundestag beschließt den nationalen #Veteranentag Ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und des Dankes für den unermüdlichen Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten!
Niemand kann der Realität entfliehen. Eine #Wirtschaftswende ist nötig, nicht nur um den Staat zu finanzieren und um in der Geopolitik ernst genommen zu werden, sondern weil der demokratische Zusammenhalt gefährdet wird, wenn Menschen um ihre wirtschaftliche Zukunft fürchten. CL
#Bürokratie aus Brüssel ist ein echtes Problem. Gesetze, Verordnungen, Auflagen: Der Regeldschungel wächst immer weiter, vor allem für Unternehmen. Diesen Trend müssen wir stoppen: Wir haben einen Zehn-Punkte-Plan für weniger Bürokratie aufgesetzt.
t-online.de/nachrichten/de…
Mit dem neuen #Klimaschutzgesetz beenden wir die planwirtschaftlichen Vorstellungen der Vorgängerregierung. Sektorziele und Sofortprogramme wie #Fahrverbote sind damit vom Tisch. Unverständlich, dass die Union das ablehnt. tagesschau.de/inland/innenpo…
Die #Frühjahrsprognose kann uns nicht zufriedenstellen. Wir müssen jetzt alles tun, um eine #Wirtschaftswende einzuleiten: Geringere #Steuern und Abgaben, weniger #Bürokratie , mehr Fachkräfte, mehr Forschung und Innovation, bezahlbare Energie und stabile Finanzen.
Wir alle wollen #Bürokratieabbau im Abstrakten. Wenn es konkret wird, verheddern wir uns. Daher appelliere ich an alle: Wir sollten an einem Strang ziehen beim Bürokratieabbau. Ich stehe gern für mehr bereit. Weniger Bürokratieabbau aber wäre das falscheste Ergebnis.
Die leicht steigende #Konjunkturprognose ist keine Entwarnung. Deutschland braucht die #Wirtschaftswende . Für bessere Wettbewerbsfähigkeit und Sicherung unseres Wohlstands. Die #FDP hat erste Punkte dafür vorgelegt. Jetzt müssen alle Hebel auf mehr Wachstum umgestellt werden.
Das #Schulbarometer macht erneut deutlich, wie groß der Handlungsdruck in der Bildung ist. Dass fast jede zweite Lehrkraft Gewalt beobachtet, muss alle Beteiligten alarmieren. Schulen müssen für Schüler und Lehrer sichere Orte sein. morgenpost.de/politik/articl…