Es ist geradezu UNFASSBAR was in diesem Land los ist!
Da haben ALLE Bundestagsparteien AUßER DER #AFD in der #Corona -Zeit das Grundgesetz mit Füßen getreten und der #Verfassungsschutz bekämpft AUSGERECHNET diese Opposition!
Einfach UNFASSBAR! 😤🤬
braunschweiger-zeitung.de/politik/articl…
tagesschau #RichtigErinnern
Das #Grundgesetz durfte im Frühjahr 2020 nicht überall in Deutschland öffentlich gezeigt werden. Wo waren Sie da eigentlich? #Aufarbeitung
Deutschland steht an einem Scheideweg:
#Wertedikatur oder Rechtsstaat?
Grundgesetz oder Staatsräson?
#RechtsstaatOderWertediktatur
Neverforgetniki Wenn die Verfassung und das Grundgesetz ständig von der Obrigkeit missachtet werden, dann nennt man das Diktatur. Ein paar Verrückte dachten mal, ein Art. 20 könnte uns davor bewahren. Das Problem: den Art. 20 GG kann NUR der Bürger anwenden, niemand sonst.
tagesschau Das Grundgesetz ist okay. Eine vom Volk ratifizierte Verfassung wäre besser. Aber mit denen, ist das GG ausgehölt.
Richard Zahnhausen Tomasz Froelich Hätten Sie das #AfD Programm gelesen würden Sie nicht so einen Unfug behaupten.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 hat eine Initiative gefahren „Wir für das Grundgesetz“.
Anbei Interview mit Staatsrechtler #RupertScholz in Schweizer Die Weltwoche
„Ein Verbotsverfahren der AfD vor dem BVerfG
Freundliche Erinnerung an unsere geschichtsvergessenen Mitbürger: Das #Grundgesetz wurde geschaffen, um die (deutsche) Bevölkerung vor dem Staat zu schützen, nicht um die Regierung vor einer zu Recht aufgebrachten Bevölkerung.
#Bundesregierung #AfD #Verfassungsschutz
Simpen die #Islamisten jetzt für die Reichsbürger? 🤣
Und ja, das #Grundgesetz ist kein muslimisches Gesetz. Denn #Deutschland ist kein muslimisches Land.
Das GG garantiert Gleichberechtigung und Freiheit. Auch für eure Töchter. Und selbst dann wenn euch dass nicht passt. 😛