Es ist so (!) feige und im Kern undemokratisch, dass der Berliner Senat ernsthaft überlegt, den Volksentscheid #Klimaneutral2030 nicht zur Abstimmung bei der Berliner Wahlwiederholung zuzulassen. Ein realer Vertrauensbruch der Regierung. Und Öl auf das Feuer aller Antidemokraten.
Das Innenministerium NRW (Innenministerium NRW) hält es für undemokratisch, wenn #BaharAslan rechtsradikale Umtriebe bei der Polizei abfällig als 'braunen Dreck' bezeichnet und zieht eine wirksame Zusage für einen Lehrauftrag rechtsgrundlos zurück. Ich unterstütze sie jetzt, weil
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Von Storch beschwert sich andauernd, dass andere Demokraten sie undemokratisch nennen. Was genau glaubt sie zu sein, wenn sogar Gerichte der Partei rechtsextrem nennen und nach all den Beweisen für Demokratiefeindlichkeit? #hartaberfair
.Hubert Aiwanger verbreitet vor 18 Uhr Prognoseergebnisse und verbindet sie mit einem Wahlaufruf. Ein unglaublicher Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung. Das ist zutiefst undemokratisch und muss Konsequenzen haben! @Wahlleiter_Bund
#FDP aus allen Parlamenten wählen und dann verbieten. Antistaatliche Parteien sind undemokratisch und haben in Regierungen nichts verloren.
#fdpunter5prozent #LindnerMussWeg
Brüssel führt Bürger an Nase herum - #Postenschacher um #EU_Spitze
373 Mio EU-Bürger wählen zahnloses EU-Parlament. EU-Spitze wird #undemokratisch durch Staatschefs bestimmt.
Undemokratische Kontrolle der🇨🇭im Rahmenabkommen 2.0?
autonomiesuisse.ch/de/mitmachen nzz.ch/meinung/demokr…
Unsere Demokratie schützen.
Aber nur wenn sie von der SPD-Fraktion im Bundestag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CDU Deutschlands CSU FDP Die Linke sind.
Die AfD hingegen ist undemokratisch und somit Freiwild!
Nancy Faeser Bundesministerium des Innern und für Heimat Bundesamt für Verfassungsschutz