🏳️🌈🇪🇺 THOMAS SUTTER the real ZÜRCHER STADTFUX Es gibt in der Schweiz kein Recht über dem Volksentscheid
Ist deine #Miete auch zu teuer? Das liegt u.a. daran, dass Immobilienkonzerne wie Vonovia mit Wohnungen an der Börse spekulieren. Wir finden: Wohnen ist ein Menschenrecht! Darum supporten wir den neuen Gesetzes-Volksentscheid von Deutsche Wohnen & Co Enteignen mit der #Tanzdemo #WemgehörtdieStadt
Deutsche Weltraumhilfe e.V. Frank Franz Der sollte beim Volksentscheid „Deutsche wohnen und co enteignen“ für nein stimmen
B. Volksentscheid
B. Volksentscheid
Solche Menschen wie Frau #Brorhilker braucht unser Staat. Sie hat das Gleichheitsgebot vor dem Recht par excellence als Staatsanwältin vorgelebt! Wenn jemand wie sie ihren Job hinwirft, hat das nichts Gutes zu bedeuten! #Cumex
Und wenn es um mehr #Wohnungsbau ginge, könnte man die einfach statt der ganzen Büros, Hotels und Luxussanierungen bauen. Unser #tempelhoferfeld bleibt! Volksentscheid ist Volksentscheid!
🔴 Viva SPD Berlin Rein rechtlich ist einzig und allein das Parlament die gesetzgebende Gewalt und Parlamente sind darum auch rechtlich icht an Volksentscheide gebunden. Aber es gilt als politisch töricht, einen Volksentscheid zu übergehen und hat sich immer als großer Fehler erwiesen. #THFbleibt
Unverständlich aber die Warnung vor ' #Volksbefragungen '. Art. 45 #ThüringerVerfassung ist gut: 'Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Es verwirklicht seinen Willen durch Wahlen, #Volksbegehren und #Volksentscheid .' Die Hürden dafür sind nach Art. 82 allerdings enorm hoch.
Stefan Thumann Wird das Großherzogtum Donaustahlien ausgerufen, äh per 'Volksentscheid' beschlossen? 👀
Selbstbestimmt Mündig2x🇩🇪 Alice Weidel Volksentscheid schön und gut. Aber beim Thema Impfpflicht hätte das Volk vermutlich zugestimmt. Denn laut offiziellen Zahlen, haben sich die meisten impfen lassen und die sog. Ungeimpften für die Pandemie verantwortlich gemacht.
