Was bringt der europäische #Migrationspakt wirklich? Ist die Reform ein Kniefall vor #Rechtspopulisten ? Und kann er die #Zuwanderung steuern?

Fragen an Lena Düpont und René Repasi im Phoenix-Europatalk aus Brüssel ⤵️

#EUMigrationPact #Asylreform
ardmediathek.de/video/phoenix-…

#EUGipfel | „Die ungarische Position war ja von Anfang an ganz klar. Ich denke, dieses Thema kann nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden.”, so Balázs Orbán, politischer Berater von Viktor Orbán zum #UkraineKrieg . #Ungarn fordert eine sofortige #Waffenruhe .

Wer arbeitet für die #AfD im Deutscher Bundestag - für Fraktion Abgeordnete? Eine Recherche von Bayerischer Rundfunk zeigt erstmals, in welchem Ausmaß die AfD Verfassungsfeinden Zugang zum Parlamentsbetrieb gewährt: Es sind mehr als 100 Personen aus dem rechten Spektrum. 👇br.de/nachrichten/de…

Julia Nawalnaja, die Witwe von Alexej #Nawalny , bezeichnet #Putin bei ihrer Rede im EU-Parlament als 'Leiter einer organisierten kriminellen Gang'. Die westlichen Staaten müssten härter gegen ihn und seine Helfer vorgehen. Er sein ein blutrünstiges Monster.

Mit mehr Waffen sei der Krieg für die #Ukraine nicht zu gewinnen, das Wettrüsten müsse aufhören, Diplomatie sei die einzige Lösung zur Beendigung des Ukriane-Kriegs, so der Ko-Parteivorsitzende @dielinke und The Left in the European Parliament Martin Martin Schirdewan. Marc Steinhäuser

Der Dokumentarfilm 'Wir waren in der AfD – Aussteiger berichten' um 22:50 Uhr im Ersten und vorab in der #ARDMediathek : ardmediathek.de/video/dokument…

Exklusiv: Beim #PotsdamerTreffen des rechtsextremen Gründers Gernot #Mörig gibt es nach Recherchen von NDRWDRSZ mehr Verbindungen in die #AfD als bislang bekannt. Auch Mörigs Sohn hat für Alice #Weidel und den AfD-Bundesvorstand gearbeitet. tagesschau.de/investigativ/n…

#BSW | Sahra #Wagenknecht Sahra Wagenknecht macht die schlechte Politik der #Ampel verantwortlich für das Erstarken der #AfD . Um die AfD zu schwächen, sei 'eine vernünftige Politik' nötig. 'Die Menschen müssen wieder das Gefühl haben, die Politiker hören ihnen zu.' Marc Steinhäuser

„Die Demonstrationen werden die #AfD nicht schwächen“, sagt #BSW -Chefin Sahra #Wagenknecht phoenix. Dazu brauche es „vernünftige Politik.“

Und ihr Kontakt zu Potsdam-Organisator Mörig? Rechtsextremen Hintergrund „konnte man damals nicht checken.“

➡️ m.youtube.com/watch?v=TtGFBy…

Erster Eindruck vom Parteitag #BSW #Wagenknecht

1. Alles ziemlich professionell, es funktioniert soweit alles.
2. Räumlichkeit ist ziemlich eng, kuschelig.
3. Stimmung euphorisch.
4. Partei dürfte die mit ältester Mitgliedschaft sein. Kaum junge Menschen.

Bündnis Sahra Wagenknecht Heute um 10:00 Uhr beginnt der Gründungsparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht. Neben der Wahl des Parteivorstands und der Generaldebatte und Beschlussfassung zum Europawahlprogramm stehen Reden von u.a. Sahra Wagenknecht oder Amira Mohamed Ali an. 📲: phoenix.de/s/jI7

Monitor exklusiv: Ehemaliger CDU-Spitzenpolitiker finanzierte „Identitäre Bewegung“. tagesschau.de/investigativ/m…

Die #Demokratie sei in Gefahr, warnt BAP-Sänger Wolfgang #Niedecken . Joseph Goebbels habe beim Einzug der NSDAP in den Reichstag 1928 gesagt: 'Wir kommen als Feinde. Wie der Wolf in eine Schafsherde einbricht'. Er zieht Parallelen zum Vorgehen der #AfD .

#Demokratie | 'Es ist wichtig, sich gegen rechts zu positionieren und das nicht einfach hinzunehmen', kommentiert #BAP -Musiker Wolfgang #Niedecken die angekündigten Proteste der Zivilgesellschaft gegen #Rechtsextremismus . | #Antisemitismus

📲 youtu.be/nALYJiKrFU8

Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.

Unsere Recherche:

tinyurl.com/w3spcvy4

Bei einem Geheimtreffen sollen AfD-Politiker mit Rechtsextremen einen Plan besprochen haben, Millionen Menschen aus Deutschland abzuschieben – auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Die AfD distanziert sich. Was CORRECTIV-Chefredakteur von Daniels dazu sagt:

#3K24 | Der Slogan des diesjährigen #Dreikönigstreffen |s der FDP 'Alles, außer unentschieden' spiele darauf an, dass die #FDP in Zeiten multipler Krisen Verantwortung übernehmen und an der Macht bleiben wolle, so Ann-Kathrin Büüsker vom Deutschlandfunk im Gespräch mit Marc Steinhäuser.

#Bundeskanzler Scholz schmunzelnd nach EU-Gipfel zu #Orban und künftigen Entscheidungen:

„Es kann nicht jedes Mal mit ‚vor die Tür gehen‘ gelöst werden. Das ist für besondere Momente.“

Es sei sein Plan gewesen, so Einstimmigkeit hinzubekommen.

#Ukraine #EUCO #Europa