#Deutschland #Bundesrepublik #Landtag #Bundesland #Föderalismus #Demokratie

In Deutschland erfüllen die Landtage eine äußerst wichtige Rolle in der Politik. Sie stellen die Vertretung der Bürger in den Ländern dar und sind dadurch der wichtigste Knotenpunkt des Föderalismus in

Ein Diktat von einer demokratisch nicht legitimierten Organisation wie der #WHO hätte nicht nur Nachteile für unsere Bevölkerung, sondern auch für den #Föderalismus in der Schweiz.

Mehr Informationen findet ihr hier: proschweiz.ch/who-pandemieab…

#ProSchweiz #IHR #IGV #ParlCH

Der Gegenvorschlag zur Prämien-Initiative ist vernünftig und setzt weiterhin auf den Föderalismus. ⚖️
#2xNein #abst24 #ChVote

Hier erfährst du mehr: gesundheitsinitiativen-nein.ch/#argumente

So sieht übrigens der Föderalismus in Europa aus:
Polen macht nicht was die EU will --> Mittel werden blockiert
Neue Regierung mit pro-EU Leuten installiert
--> Mittel freigegeben.

#EUisFacism

#Klimaschutz ist ein Menschrecht - das ist das Urteil des ECHR CEDH . Peter Bußjäger erklärt im neuesten #FöderalismusTalk die Bedeutung des Urteils sowie die Möglichkeiten der Gesellschaft und die Konsequenzen für die Politik.
Die komplette Fassung auf foederalismus.at/de/media/foede…

#MYFIRSTBOOKPUBLISHED : Meine Monographie «Lobbyierende Kantone: Subnationale Interessenvertretung im Schweizer Föderalismus» ist im Nomos Verlag erschienen – mein allererstes Buch! Dank grosszügiger Förderung des Schweizerischer Nationalfonds (SNF) ist es im #OpenAccess verfügbar➡️ nomos-elibrary.de/10.5771/978374…

Der #Pandemiepakt der WHO greift massiv in unsere Demokratie und den Föderalismus ein. Der #Bundesrat darf diesen Entscheid nicht ohne das Parlament und die Stimmbevölkerung fassen. 🧐

Linkt zur Petition: pandemiepakt.ch/petition/

#ProSchweiz #WHO #Pandemiepakt #ParlCH #Schweiz

Gemeinden und Kantone entmachten?

Der #Pandemiepakt der WHO greift massiv in unsere Demokratie und den Föderalismus ein. Der #Bundesrat darf diesen Entscheid nicht ohne das Parlament und die Stimmbevölkerung fassen. 🧐

Linkt zur Petition: pandemiepakt.ch/petition/

#ProSchweiz

Es ist schon interessant wie die Bürger der Schweiz durch verschiedene Initiativen nahezu über alle Veränderungen informiert werden.

Dennoch ist mir aufgefallen, dass man aktuell versucht mit allen Kräften den Föderalismus auszuhebeln.

Der Trend zeigt ➡️ Zentralismus😢

Die neuste Publikation des #IFOE1975 beschäftigt sich mit 'Compliance und Transparenz'. Die Beiträge der Autor*innen zeigen wie wichtig Korruptionsprävention in einem Mehr-Ebnen-System ist. Lest mal rein!
#Föderalismus #Dezentralisierung

Vielen Dank für die Nomination für die Grossratswahlen! Meine Motivation ist auch nach 12 Jahren ungebrochen. Leistung muss sich wieder lohnen! #föderalismus #subsidiarität #pragmatismus #liberalismus

Zurecht feiern wir das #Grundgesetz 75 Jahre nach seinem Inkrafttreten. Der #Föderalismus ist Lebensweise unserer Verfassung. Sind aber Idee und Realität heute noch stimmig? Darüber sprechen wir bei unserer Tagung vom 6.-7.Juni in #Fulda . Jetzt anmelden! bpb.de/548007

Zustimmungsbedürftig od nicht? Der Zoff beim #Cannabis -Gesetz hat ihnen den Rest gegeben. Landesjustizminister:innen, u.a. Katja Meier und #Limbach (NRW), pochen jetzt auf mehr Transparenz in Gesetzesvorlagen. #JuMiKo #Weedmob #Bundesrat #Föderalismus

lto.de/recht/hintergr…

Happy birthday, #Grundgesetz : #Danke für alles! 🥳🙏 Auf die nächsten 75 Jahre für #Demokratie und gegen #Recht sextremismus !
#otd1949 #Deutschland #Grundrechte #Einigkeit #Recht #Freiheit #Gleichstellung #Recht sstaat #Frieden #Föderalismus #Gewaltenteilung #Miteinander #Vielfalt

Die Prämien-Initiative hebelt den Föderalismus aus und baut die Verantwortung der Kantone ab. Ein solcher Zentralismus passt nicht zur Schweiz!🚫Die Kantone wissen am besten, was es vor Ort braucht.
#abst24 #ChVote

👉 Hier findest du weitere Argumente: gesundheitsinitiativen-nein.ch

Wie mich jeder Gedanke, dass Föderalismus auch nur im Ansatz was Gutes sein könnte verlässt sobald ich mich mit spezifischem LandesR auseinandersetzen muss und plötzlich fast keine Lehrbücher mehr finde.

Die Prämien-Initiative schiesst völlig übers Ziel hinaus. Der Gegenvorschlag ist jedoch vernünftig und setzt weiterhin auf den Föderalismus. ⚖️

Mehr erfahren: gesundheitsinitiativen-nein.ch/#argumente

Maximilian Werner Es wäre aber schade damit die Erinnerung an eine der Glanzstunde des Föderalismus verblassen zu lassen:

Was wird jetzt der AI Hub Europas - Linz oder Klagenfurt???
Wiedermal ein perfektes Beispiel wie uns der Föderalismus in Österreich im Weg steht.